Darf ein Richter einen gegen ihn selbst gestellten Befangenheitsantrag in der Hauptverhandlung selbst bescheiden?

Grundsätzlich darf ein Richter, gegen den ein Befangenheitsantrag gestellt wurde, diesen Antrag nicht selbst bescheiden. Das würde gegen den Grundsatz der Unparteilichkeit verstoßen.

In der Regel wird der Antrag von einem anderen Richter oder einem anderen Mitglied des Gerichts behandelt. Wenn kein anderer Richter zur Verfügung steht, kann auch der Vorsitzende des Gerichts den Antrag bearbeiten. Dies ist jedoch nur dann möglich, wenn die betroffene Person auf den Antrag verzichtet und das Gericht einstimmig der Ansicht ist, dass kein Befangenheitsgrund vorliegt.

Es ist daher ungewöhnlich, dass der Richter, gegen den ein Befangenheitsantrag gestellt wurde, den Antrag selbst behandelt und entscheidet. Wenn dies tatsächlich der Fall war, sollten Sie sich an einen Anwalt wenden und die Möglichkeit prüfen, einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens zu stellen.

Ja darf er. Es ist doch ein Richter, der nach Gesetzeslage entscheiden muss.

Ja sollte zulässig sein .. was sagt dein Anwalt dazu?