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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anerkennung

Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller vom Betreiber erbrachter Leistungen, zwischen dem Betreiber und einem Nutzer der Internetseite www.malnefrage.de. Mit der Nutzung des Internetangebotes erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

§ 2 Definitionen

Portal = Internetseite unter www.malnefrage.de
Betreiber = dConcepts, Alexander Drechsel, Grabenstr. 31, 71334 Waiblingen
Nutzer = alle Benutzer des Internetangebots
Account = Benutzerkonto

§ 3 Dienstleistungsbeschreibung

(1) Der Betreiber bietet den Nutzern des Portals die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Antworten sowie Kommentare auf Fragen zu geben, um sich wie in einem Forum üblich, mit anderen Nutzern auszutauschen. Zudem können Fragen und Antworten bewertet werden und es können Umfragen erstellt werden.

§ 4 Registrierung

(1) Für Nutzer, die selbst Fragen/Antworten/Kommentare erstellen möchten, erfordert die Nutzung des Portals eine Registrierung. Der Nutzer muss bei der Registrierung unbeschränkt geschäftsfähig sein und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen zustimmen.

(2) Die Registrierung erfolgt durch die Übermittlung der persönlichen Daten des Nutzer an den Betreiber mit dem Absenden des Registrierungsformulars. Die für die Registrierung erforderlichen Daten sind vom Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und aktuell zu halten.

(3) Mit der Registrierung erhält der Nutzer einen eigenen Account, der durch ein vom Nutzer bestimmtes Passwort geschützt ist. Der Nutzer verpflichtet sich die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Missbrauch dem Betreiber zu melden.

 § 5 Urheberrechte

(1) Der Nutzer bestätigt, über alle erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten zu verfügen, die dieser auf dem Portal des Betreibers veröffentlicht.

(2) Der Nutzer räumt durch die Bereitstellung seiner Inhalte auf dem Portal des Betreibers, die zur Veröffentlichung und Nutzung der Inhalte im Rahmen der Dienste erforderlichen, nicht ausschließlichen, zeitlich und räumlich uneingeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte dieser Inhalte ein. Diese Nutzungs- und Verwertungsrechte beinhalten im Speziellen:

  • das Recht, die Inhalte in der Datenbank des Betreibers zu speichern,
  • das Recht, die Inhalte ganz oder nur teilweise, unbearbeitet oder bearbeitet öffentlich zugänglich zu machen,
  • das Recht, die Inhalte beim Aufruf durch Nutzer der Webseite des Betreibers hin zu vervielfältigen,
  • das Recht, im lokalen Umfeld der Inhalte Werbung zu platzieren, in Form von z.B. Bannern, Videos, Vor- und/oder Abspannwerbung.

(3) Ist ein Nutzer der Ansicht, dass seine Inhalte unberechtigt genutzt werden, so ist der Betreiber davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Nach der Benachrichtigung und Prüfung des Sachverhalts wird der Betreiber diese Inhalte nicht mehr zum Abruf bereitstellen.

§ 6 Kündigung und Löschung des Accounts

(1) Der Vertrag über die Nutzung des Portals wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Nutzer und Betreiber können den Nutzungsvertrag jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos kündigen.

(2) Von einer etwaigen Kündigung und/oder Löschung des Accounts bleiben die gemäß § 5 eingeräumten Nutzungs- und Verwertungsrechte unberührt. Die Inhalte der Nutzer bleiben deshalb auch nach Kündigung und/oder Löschung des Accounts auf dem Portal des Betreibers erhalten, da die Inhalte aus fortfolgenden, logisch ineinander aufbauender Fragen/Antworten/Kommentaren bestehen und die Funktion des Portals durch die Löschung einzelner Inhalte beeinträchtigt würde.

§ 7 Haftungsbeschränkung und Freistellung

(1) Der Betreiber kann die Inhalte des Nutzers nicht auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüfen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte auf wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und sonstige Verstöße zu prüfen. Der Nutzer trägt allein die presserechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und sonstige Verantwortung für die eingestellten Inhalte. Der Nutzer stellt den Betreiber diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die Dritte gegen den Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen auf Grund der vom Nutzer bereitgestellten Inhalte geltend machen. Ferner übernimmt der Nutzer hierfür alle notwendigen Rechtsverteidigungskosten für den Betreiber.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Betreiber mit einer Frist von zwei Wochen geändert werden. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis innerhalb von zwei Wochen vom Zugang der Änderungsmitteilung an zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Eventuelle Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer sowohl durch Veröffentlichung auf dem Portal des Betreibers als auch per E-Mail mitgeteilt.

(2) Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers.

(3) Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.