Frage
von lisa.sue am 30.09.2017, 15.38 Uhr
Was passiert, wenn keine Koalition zustande kommt?
Was passiert eigentlich, wenn keine Koalition zustande kommt?
Die Bundestagswahl ist nun vorbei und die Parteien besprechen mögliche Koalitionen. Allerdings habe ich gelesen, dass viele Politiker eine Zusammenarbeit nur unter bestimmten Voraussetzungen in Betracht ziehen. Daher habe ich mich gefragt, was passiert, wenn die Parteien nicht zueinander finden und keine Koalition bilden können.
Kommt es dann etwa zu Neuwahlen? Ich glaube nicht, dass die Werte bei einer erneuten Wahl so von den alten Zahlen der vorherigen Wahl abweichen würden. Geht dann nicht das Ganze von vorn los? Oder kann zur Not auch eine Regierung allein regieren, sollte sich keine Koalition zusammen tun?
Antwort
von Almuth Frank am 25.01.2018, 11.32 Uhr
Wie wir wissen hat es mit einer Jamaika-Koaltion nicht funktioniert. Die FDP hat dieses erstmalige Bündnis auf Bundesebene erstmal verhindert, da sie Jamaika eine Absage erteilt hat.
Was nun bleibt? Nach dem Machtwort des Bundespräsidenten an alle Parteien miteinander zu reden, bleibt schlussendlich nun nur noch die Möglichkeit zu einer großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD. Der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen wurde nach den Sondierungen zwischen beiden Parteien zugestimmt. Nun wird sich bei den Verhandlungen zeigen, ob CDU und SPD, aber vor allem die CSU, bereit sind, sich zu einigen.
Wenn es wider erwarten mit einer Fortführung der großen Koalition auch nicht funktionieren sollte, bleibt nur noch die Möglichkeit von Neuwahlen.
Antwort
von Norbert Vegesack am 30.09.2017, 18.15 Uhr
Wenn es die einzelnen Parteien nicht schaffen eine regierungsfähigen Koalition zu bilden, dann bestünde noch die Möglichkeit zu einer von CDU/CSU und FDP geführten Minderheitsregierung oder es gibt eben Neuwahlen. Aber ich denke, dass sich CDU/CSU, FDP und Grüne einig werden. Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, denke ich, dass dies nur der AFD in die Karten spielen würde.
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